Wenn das Wasser kommt, ist es zu spät. (Bild: Christian Holl)
Man kann über die Aktionen der »Letzten Generation« geteilter Meinung sein. Die Reaktionen darauf sind aber nicht dem angemessen, was im Zentrum ihrer Kritik steht. Es sollte endlich gründlich über das diskutiert werden, was den Protest hervorruft. Und es darf gerne auch schon gehandelt werden.
Es waren ernstzunehmende Stimmen, die angesichts der steil wie nie in den letzten Jahrzehnten ansteigenden Energie- und Heizpreise Unruhen befürchteten. Die Unruhen sind bislang ausgeblieben. Nicht ausgeblieben sind Proteste gegen die verfehlte Klimapolitik und die zähe Langsamkeit, mit der ein zartes Umsteuern angedeutet wird. Es dürfte ruhig ein bisschen schneller gehen. Der Klimawandel macht uns bereits schwer zu schaffen; dabei haben die meisten Konsequenzen unseres Tuns ohnehin andere zu tragen.(1) Da ist es schon etwas verwunderlich, mit welcher überdrehten Aufgeregtheit auf die Aktionen der „Letzten Generation“ reagiert wird. Vor keiner noch so dümmlichen Einschätzungen wird zurückgeschreckt, wie die drohender Radikalisierung, die der Vermutung des Terrorismus.(2) In altväterlicher Manier belehrt Markus Lanz in einer seiner Sendungen die Vertreterin der Letzten Generation: „Sie sitzen hier mit 20. Sie müssten optimistisch sein. Unsere Menschheitsgeschichte ist eine Geschichte der Anpassung.“ (3) Die Aufforderung zum Optimismus wäre ja plausibel, wenn eine Anpassung tatsächlich zu beobachten wäre. Ist sie aber nicht. Anpassung, rechtzeitige, ist ja gerade das, was die Klimaaktivisten fordern. Statt dessen wurde aus Bayern gefordert, Strafen anzupassen: Sie sollen drastischer werden. Die Achtung von Grundrechten und Rechtsstaat wird mit der Gier auf politischen Gewinn der populistischen Versuchung geopfert. (4) Erst Jürgen Trittin musste den eifrigen Lanz freundlich darauf hinweisen, dass in der Menschheitsgeschichte die Anpassung mit hohen Preisen – mit vielen Menschenleben – erkauft worden ist. (5)
Bild: Christian Holl
Aus der Mitte
Es ist erstaunlich, dass die Empörung über die Aktionen der Letzten Generation wesentlich größer ist als über das, was mit diesen Aktionen kritisiert wird – die permanente Verschleppung dessen, was zu tun nötig wäre, um unsere Lebensgrundlagen zu bewahren. Es ist bemerkenswert, dass die Poltereien von Friedrich Merz oder der CSU keinen vergleichbaren Sturm der Entrüstung auslösen. Es muss erst der Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang die Extremismusvorwürfe entkräften: Sie seien Nonsens. Denn die Protestierenden stellten den Staat ja nicht in Frage, sondern forderten die Funktionsträger dieses Staats zum Handeln auf.
Befeuert wurde Diskussion durch den Tod einer Radfahrerin bei einem Unfall in Berlin. Inzwischen ist der Vorwurf entkräftet, dass die Aktion der Letzten Generation Schuld am Tod der Radfahrerin trage, was von Anfang an ein Vorwurf war, der nur mit einer enormen Verdrängungsleistung zu erheben war. Die Radfahrerin starb ja nicht, weil Aktivisten einen Stau verursacht haben, sondern weil sie ein Betonmischer überfahren hat. Und einen Stau konnte auch nur deswegen erzeugt werden, weil viel zu viele Autos unterwegs sind. Weil wir es als viel zu selbstverständlich annehmen, dass es keine Alternative zum Auto gibt und es viel zu selbstverständlich ist, wie uneffizient es genutzt wird. Meist von nur einer Person. Und meist wird es eben überhaupt nicht genutzt und steht. Auch mal im Weg. So war es nämlich in Hamburg, wenige Wochen früher. Dort starben zwei Menschen bei einem Brand. Wegen Falschparkenden war es der Feuerwehr nicht möglich gewesen, mit den Drehleiterwagen an den Einsatzort zu gelangen. Härtere Strafen für Falschparkende wurden nicht gefordert.
All das zeigt: Hier werden Schlachten geschlagen, um von dem abzulenken, was im Zentrum der Kritik steht. Auch in den konservativen Medien mit mitunter recht unseriösen Suggestionen.(6) Dass man damit den Protest nur anheizt, sei nur am Rande bemerkt. Die Schärfe, mit der reagiert wird, könnte damit erklärt werden, dass die Kritik ziemlich plausibel ist. Und damit, dass der Angriff auf den saturierten Lebensstil und ein zukunfsbedrohendes Wirtschaften aus der Mitte der Gesellschaft kommt: Es sind ja keine Marginalisierten, keine Mitglieder von Randgruppen, die hier demonstrieren. Das Alter reicht von 9 bis 73 Jahre, darunter Pflegekräfte, Studierende, Professoren. Ein Jesuitenpater verteidigt die Vertreter:innen der Letzten Generation öffentlich, die Evangelische Kirche lud sie zur Synode ein.
Bild: Christian Holl
Pfründe statt das Überleben sichern
Zum Verteidigen der Pfründe gehört es auch, als Kronzeugen die aufzurufen, denen die Lasten dieses Lebensstils aufgebürdet werden. Die Geringverdienenden, die Pflegekräfte, all die, um die man sich sonst so wenig kümmert.(7) Klar müssen sie mit dem Auto zur Arbeit fahren. Weil keine Struktur aufgebaut wurde, die ihnen eine Alternative bieten könnte. Bei der Energiefrage ist es genauso: Wir brauchen die Kohlekraftwerke und das Gas aus Katar nicht, weil wir die Atomkraftwerke nicht länger laufen lassen wollen, sondern weil wir es lange lange versäumt haben, eine Alternative zu Kohle und Atomkraft aufzubauen. Im Gegenteil: Es wurden die Alternativen verbaut.(8) Und es werden sie weiter verbaut, wenn das eine Unheil gegen das andere ausgespielt wird, anstatt über echte Alternativen nachzudenken. Darüber, wie man endlich beginnen könnte mit der Anpassung, von der Markus Lanz behauptete, dass es sie gäbe. Das würde mehr helfen, als der Letzten Generation vorzuwerfen, dass sie das Falsche fordere: Mit einem Tempolimit könne dem Klimawandel nicht begegnet werden. Kann sein, dass es Wirkungsvolleres gibt. Ein Tempolimit schadet aber gewiss nicht. Und einen Nutzen hat es dann eben doch.(9) Die Pointe in der Forderung der Letzten Generation nach dem Tempolimit ist aber doch die: Sie fordert etwas, was nicht besonders schwierig umzusetzen wäre – und führen damit die Politik und Gesellschaft vor: Wir kriegen ja noch nicht einmal das hin. Wir ringen uns nicht mal zum Tempolimit durch. Genauso wenig, wie wir es schaffen, das Dienstwagenprivileg zu kippen. Wir versagen schon im Kleinen. Wer soll dann noch glauben, dass das Große zu schaffen ist? Trassen in Bayern für den Strom aus erneuerbaren Energien, da war doch was?
Immer etwas zu langsam, um noch etwas zu bewirken. (Bild: Christian Holl)
Womit wir beim Bauen wären. So dringend der Bedarf – was sich hier in den letzten Jahren getan hat ist zu wenig. »Bauen bauen bauen« gilt auf dem Wohnungsmarkt seit Jahren als (klimapolitisch kontraproduktives) Allheilmittel, ohne dass sich das Wohnungsproblem entschärft hätte.(10) Die Sanierungsquoten im Bestand sind seit Jahren zu niedrig. Das Problem des Bodens als einer wesentlichen Grundlage für eine klimagerechte Stadtpolitik wird nur sehr zögerlich angegangen – Prüfaufträge, wie sie das »Bündnis bezahlbarer Wohnraum« vorschlägt, sorgen nur dafür, dass in dieser Legislaturperiode keine Gesetzgebungsverfahren mehr eingeleitet werden. Dabei sind die Forderungen, was zu tun ist, schon lange auf dem Tisch. (11)
Auch ein effektiver Bestandserhalt wäre ein wirkungsvolles Mittel für Klimaschutz. Solange wir die Anstrengungen auf den Neubau konzentrieren, folgen wir der gleichen Logik, nach der SUVs mit Elektroantrieb ein Beitrag zum Klimaschutz sein könnten. Doch die Forderung, das Umnutzen zu erleichtern, etwa in dem der Bestandsschutz bei einer Funktionsänderung bestehen bleibt wird, ist noch nicht im politischen Betrieb angekommen. (12) In einer aktuellen Studie des WWF heißt es: »Im gesamten Gebäudebereich – sowohl beim Heizen als auch beim Bau – mangelt es derweil an einer ambitionierten deutschen Politik.« (13)
Irgendwas ist immer
»Wer etwas will, findet Wege, wer etwas nicht will, findet Gründe« ist ein unter anderem Götz Werner zugeschriebenes Zitat. Das Fatale an der aktuellen Lage ist, dass die auf Neubau und Wachstum ausgerichteten Verordnungen und Gesetze es Verantwortlichen leicht machen, sich hinter ihnen zu verstecken. Man könnte von einer Banalität des Bremsens sprechen. Vier Architektenkammern haben sich dem Bündnis Bodenwende angeschlossen – 12 andere und die Bundesarchitektenkammer aber eben nicht. Auf Nachfrage lautet etwa die Begründung unter anderem, dass manche Mitglieder der entsprechenden Kammer durch die Umsetzung der Forderungen finanzielle Einbußen hinnehmen müssten und daher die Kammer verklagen könnten.
Und nicht »Ja, aber«. (Bild: Christian Holl)
Der Begriff des Abrissmoratoriums sei als Rechtssetzungsforderung nicht durchhaltbar, bekam ich im persönlichen Gespräch von einem Juristen zu hören, der in der Architekturbranche tätig ist. Ja und? Der Begriff ist nicht das Wesentliche, sondern die Forderung, Abriss immer genehmigungspflichtig zu machen. Anstatt sich darum zu kümmern, dass die Bauwende an Fahrt aufnimmt, versteckt man sich besser hinter kleinkrämerischer Spitzfindigkeit. Wie sollen sich Dinge ändern, wenn Forderungen nicht erhoben werden aus Angst vor Gegenwind?
In Sachen Gegenwind ist ein aktueller Stuttgarter Fall bezeichnend. Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Stadt Stuttgart (dank der ausschlaggebenden Stimmen der SPD) mit der Signa-Gruppe in einem Vergleich darauf geeinigt, dass Signa ein Kaufhaus in zentraler Lage abreißen und darauf einen Verwaltungsbau mit Tiefgarage errichten darf, um dort die Landeszentrale der Deutschen Bundesbank zu bauen. Ein drohender Rechtsstreit hatte die Stadt unter Druck gesetzt, und diesen Rechtsstreit hatte sie gescheut – Grund für den Dissens ist das städtische Vorkaufsrecht für die Grundstücke der Signa. Statt einer Stadt, die sich nach der Corona-Pandemie auf den Weg macht, eine andere Innenstadt zu entwickeln, haben wir business as usual: Abriss, Verwaltungsbau, Tiefgarage. Ein Fall von vielen. Die Probleme werden in die Zukunft verschoben, an die nächste Generation weitergereicht. Dort werden sie immer größer und irgendwann nicht mehr mit einem gerichtlichen Verfahren zu lösen sein.
Die bestehende Rechtslage und die Jahrzehnte der Umverteilung, die die öffentliche Hand geschwächt haben, machen die Ausreden und das Festhalten am Status Quo zum banalen Alltag. In der Konsequenz bleiben angesichts steigender Energiepreise und der Angst vor den durch sie ausgelösten Unruhen nur Waschlappen- und Wollpullover-Appelle, mit der sich die Politik selbst aus dem Spiel nimmt. Aber man muss es doch aussprechen: Ohne einen grundsätzlich sparsameren Lebensstil – und damit sind insbesondere die Gutverdienenden gemeint (14) – kann dem Klimawandel nicht begegnet werden. Und ohne eine Umverteilung werden weder das Wohnungsproblem – siehe Fußnote 10 – noch die Bodenfrage im Sinne einer klimagerechten Entwicklung geändert werden. Stephan Reiß-Schmidt spricht in diesem Zusammenhang von der reflexhaften Tabuisierung von Umverteilung.(15) Wobei wir ja schon weiter wären, wenn wir die Umverteilung beenden würden, die es schon gibt: die von unten nach oben – national wie global.(16) Dass diese Umverteilung einen wesentlichen Anteil daran hat, dass die klimagerechte Politik so schwer fällt, ist wohl der eigentliche Grund für die heftigen Reaktionen auf die Letzte Generation. Es ist der Elefant im Raum, auf den die Protestierenden nicht einmal zeigen müssen. Dafür ist er zu groß.
(1) Hierzu ist ein Besuch der Seiten des Potsdam Institut für Klimafolgenforschung zu empfehlen. https://www.pik-potsdam.de/de
(2) Ein Beispiel von vielen: Reiner Müller in der FAZ vom 3. 11. >>>
(3) siehe >>>, ab 1:05:55
(4) Zum Beispiel Andreas Scheuer auf Twitter >>>
Ebensowenig stören sich offensichtlich die meisten Menschen an der langen Präventivhaft in Bayern, von der nicht wenige Juristen glauben, sie sei ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte.
(5) Dass Lanz vorschlug, die Kunstwerke in sicheren Orten zu verwahren, um sie vor den Folgen der Klimakatastrophe zu schützen, zeigt, wie wenig hier von der Angst der jungen Generation verstanden worden ist. Sein Vorschlag setzt voraus, dass es eine zukünftige Lebensform geben wird, deren Werte sich mit den unseren deckt. Damit wird die Dramatik verharmlost, weil sie eine Katastrophe als reversibel einstuft. Siehe hierzu: Der falsche Traum >>>
(6) Besonders grotesk: Beim Focus heißt es: »Rettungskräfte sollen, laut diversen Berichten, durch die Klebeaktion der Aktivsten, nicht rechtzeitig am Unfallort eingetroffen sein.« Verlinkt wird dann auf einen Artikel, der genau dieser Behauptung widerspricht. Die Forumlierung verdreht darüber hinaus auf suggestive Weise: Denn Rettungskräfte waren ja rechtzeitig vor Ort. Was nur nicht rechtzeitig am Unfallort war, war ein angefordertes Spezialfahrzeug, das dann aber ohnehin nicht gebraucht worden wäre.
(7) Das war bereits in der ersten Phase der Corona-Pandemie so. Deutlich formulierte Ingolfur Blühdorn 2020, welchen Zynismus die Vokabel der Systemrelevanz zum Ausdruck gebracht hatte. »Wenn plötzlich von systemrelevanten Berufen die Rede ist, dann verschleiert diese Rhetorik, dass deren inakzeptablen Arbeitsbedingungen und der gesamte prekarisierte und flexibilisierte Niedriglohnsektor nicht zufällig und gleichsam aus Versehen entstanden sind. Sie sind vielmehr gezielt geschaffen worden, parallel zum systematischen Abbau wohlfahrtstaatlicher Sicherungen. Die vermeintliche Effizienz, Produktivität und Profitabilität des Systems ist genau hierauf aufgebaut und für das System und das gute Leben derer, die von ihm profitieren, konstitutiv: Ausbeutung, Ungleichheit und Exklusion sind nicht weniger systemrelevant als die Berufsgruppen, die jetzt so bezeichnet werden.«
Ingolfur Blühdorn: Das Virus der Nicht-Nachhaltigkeit. Das Virus der Nicht-Nachhaltigkeit: Findet die sozial-ökologische Transformation jetzt endlich statt? 2020, online unter https://blog.transcript-verlag.de/das-virus-der-nicht-nachhaltigkeit/
(8) Pointiert beschreibt Boris Palmer in einer Sendung von Markus Lanz die desaströsen Folgen der Politik der Regierung Merkel auf den deutschen Solar- und später auf den deutschen Markt für Windkraftanlagen: Beide Zukunftsmärkte seien systematisch kaputtgemacht worden. Siehe >>>, ab 16:50
(9) Die Wirkung variiert je nach Ausgestaltung des Tempolimits zwischen 1,9 und 9 Millionen Tonnen C02. Siehe >>> und >>>
(10) So etwa Steffen Sebastian, Mietrechtsexperte und Professor für Immobilienfinanzierung in der Immoblienzeitung vom 21. April »Wir haben in den letzten zwölf Jahren sehr viel gebaut und haben sehr viele Ressourcen in die Bauwirtschaft gesteckt. Und jetzt muss man einfach fragen: Hat es den Mietern etwas gebracht? Hat es dafür gesorgt, dass die Mieten in den Städten bezahlbar geworden sind? Da muss man in aller Deutlichkeit sagen: Nein, offensichtlich nicht. Der Markt kann diese Aufgabe aber auch nicht lösen, weil bezahlbares Wohnen eine klassische Umverteilungsaufgabe des Staates ist.« Online unter >>>
(11) 2021 zusammengefasst vom Bündnis Bodenwende >>>. Die darin erhobenen Forderungen sind allerdings früher erhoben worden, etwa 2017 in der Initiative Bodenrecht >>>
(12) »Bei Veränderung und Umnutzung von Bestandsgebäuden ist von der Aufsichtsbehörde zu begründen,
wenn die Erfüllung der aktuellen Bauordnungsvorschriften gefordert wird; anderenfalls soll Bestandsschutz gelten« hatte etwa der BDA 2020 gefordert. Die Forderung ist unverändert aktuell und unberücksichtigt.
(13) Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 8. Oktober über Rechnungen des Ökonomen Yannick Noah. Demnach könnten auf einen Schlag 26 Prozent des Energiebdarfs der deutschen Haushalte eingespart werden, wenn sich das wohlhabendste Zehntel so verhalten würde, wie der durchschnittlich wohlhabende Bürger. Etwas drastischer die Rechnung, wonach das reichste ein Prozent der deutschen Bevölkerung soviel Energie verbraucht wie die unteren 16 Prozent.
Malte Conardi u.a.: Wenn die Reichen sparen würden. >>>
(14) WWF: Hintergrundpapier „Circular Economy im Gebäudesektor“ >>> (S: 14)
(15) Stephan Reiß-Schmidt: Der gerechten Stadt den Boden bereiten. In PlanerIn 5/2022, S. 17-19, hier S. 19
(16) Siehe etwa Dirk Löhr: „Der Boden stellt eine gigantische Umverteilungsmaschinerie dar“ >>>